Pressemitteilung
ÖDP-Trier fordert die Bürger auf: Gegen Extremismus - Engagieren statt resignieren!
„Unsere Demokratie ist kein Selbstläufer und auch kein „Ist-Zustand“.
Sie ist ein Prozess, den wir aktiv gestalten und vorantreiben müssen. Das gilt sowohl für die Politik, als auch für die Zivilgesellschaft.“, so eine Sprecherin der ÖDP-Trier.
Gerade in Zeiten multipler Krisen ist ein ständiges Bestreben um Gemeinsamkeit und Teilhabe - trotz unterschiedlichster Interessen und Meinungen - dringend geboten.
Seitens der Politik wurde das Problem zwar erkannt und schon seit 2024 bietet das Bundesinnenministerium Programme an, um die demokratische Kultur durch Praxis vor Ort - vor allem im ländlichen Raum - zu stärken.
https://www.zusammenhalt-durch-teilhabe.de/ueberuns/141916/ueber-das-programm
Trotzdem erstarkt der Extremismus gerade dort, wo die Menschen sich abgehängt fühlen und nach vermeintlich schnellen Lösungen für ihre vielschichtigen Probleme suchen, wie eine Tagung der Akademie für politische Bildung in Tutzing schon 2021 erörtert.
https://www.apb-tutzing.de/news/2021-06-22/gesellschaftlicher-wandel-zusammenhalt-polarisierung
Doch nicht allein die Tatsache, dass es polarisierende und extremistische Bestrebungen in unserem Land gibt, ist das Problem, sondern auch unser – in Teilen – zögerlicher Umgang damit.
Die Amadeu Antonio Stiftung gibt Handlungsempfehlungen:
https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/rechtsextremismus-rechtspopulismus/was-kannst-du-tun-rechtsextremismus/
Die Bundeszentrale für politische Bildung beschreibt die Dynamik des Rechtsextremismus als komplexes Phänomen, das die gesamte Gesellschaft zum Handeln auffordert.
https://www.bpb.de/themen/rechtsextremismus/dossier-rechtsextremismus/236165/umgang-mit-rechtsextremismus/
Eine breit angelegte Studie des Kompetenznetzwerk gegen Hass im Netz zeigt eindrucksvoll, wie tief bereits die Auswirkungen auf die Struktur unserer Gesellschaft sind (durch Ausgrenzung und Rückzug) und fordert die Politik zum Handeln auf.
https://toneshift.org/lauter-hass-leiser-rueckzug/
All diese Studien machen deutlich, dass gerade die Resignation und Isolation der Menschen unsere Demokratie gefährdet, denn Vielfalt und Solidarität sind Motor und Zusammenhalt unserer Gesellschaft.
„Im Zuge der Krisenjahre haben wir Deutsche wesentliche Werte aus den Augen verloren – wie das Wohl der Gemeinschaft, den gesellschaftlichen Pluralismus und die Achtung unserer Grundrechte“, warnt die ÖDP-Trier.
„Wenn Frust in üble Nachrede, Beschimpfungen und Bedrohungen umschlägt – ob im Netz oder im realen Leben –, verroht der Umgangston der gesamten Gesellschaft. Dem müssen wir entschieden entgegenwirken.“
Der Verein Mehr-Demokratie e.V. bietet zu diesem Zweck ein Gesprächsformat an: https://www.sprechen-und-zuhoeren.org/
Leider hat auch die oftmals widersprüchliche Kommunikation der Bundesregierung und deren politische Kurswechsel das Vertrauen in staatliches Handeln deutlich geschwächt und die gesellschaftlichen Spannungen verstärkt.
Die ÖDP-Trier:
„Wo die Regierung versagt, sind die Bürger umso mehr gefordert zu handeln. Es gibt Instrumente der direkten Demokratie – wie Bürgerbegehren, Volksentscheide, Petitionen und Bürgerräte –, um politische Teilhabe zu ermöglichen.“
https://deutschland-insight.de/politik-gesellschaft/buergerbegehren-und-volksentscheide-so-funktioniert-direkte-demokratie/
Hätte Julia Klöckner nicht die Stabsstelle für Bürgerräte auf Bundesebene aufgelöst, wäre die Regierung selbst als unterstützende und organisierende Kraft einer echten Bürgervertretung tätig. So sollte eine Demokratie funktionieren: Bürgernah und mit wenig bürokratischem Aufwand.
https://www.rifs-potsdam.de/de/blog/2025/11/stellungnahme-zur-aufloesung-der-stabsstelle-fuer-buergerraete
„Wir fordern die Bürger auf, sich einzubringen: im Verein, einer Interessengemeinschaft, NGO, Partei.., um ihre demokratische Selbstwirksamkeit zu erfahren, – denn es gibt nichts Schlimmeres als Untätigkeit. Nur aus der Bewegung, sowohl geistig als auch körperlich, entstehen wieder neue Impulse und kreative Ideen, wie wir unsere Demokratie gestalten können und auch gegen den Extremismus wappnen.“
Aus dem ÖDP-Grundsatzprogramm:
Das Fundament der ÖDP
Fest verankerte Wurzeln sind für die ÖDP die Ethik und das daraus erwachsen-
de Menschenbild. Durch ganzheitliches Denken und gemeinschaftliches Han-
deln will die ÖDP verantwortungsvolle Lösungen für eine langfristig lebens-
freundliche Welt erreichen. Zum Welt- und Menschenbild der ÖDP gehört die
Erkenntnis, dass der Mensch eingebunden ist in die Gesamtzusammenhänge des
Lebens auf dieser Erde und so dazu beitragen muss, seiner persönlichen Verant-
wortung gerecht zu werden.
